"An einem Strang ziehen"

Die Freiheit der Meere und die Sicherheit des internationalen Schiffsverkehrs sind für eine Exportnation wie Deutschland mit einer der weltweit größten Seehandelsflotten von überragender strategischer Bedeutung. Das Seegebiet vor Somalia, besonders der Golf von Aden, ist die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.
Die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias und im weiteren indischen Ozean ist daher ein zentrales Anliegen
Deutschlands. Auf internationaler Ebene verfolgt die Bundesregierung eine umfassende Strategie, die sowohl die Pirateriebekämpfung mit militärischen Mitteln als auch die Stärkung regionaler Kapazitäten, eine effiziente Strafverfolgung und die Bekämpfung der Ursachen der Piraterie zum Ziel hat. Der wohl sichtbarste Beitrag Deutschlands ist dabei die Beteiligung an der Operation „ATALANTA“ der Europäischen Union. Eine Kernaufgabe dieser seit Ende 2008 bestehenden Operation ist der Schutz von Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms für die notleidende Bevölkerung in Somalia sowie von Transporten für die von der Afrikanischen Union geführten Somalia-Mission AMISOM. Darüber hinaus leistet die Operation einen wichtigenm Beitrag zur Sicherheit der internationalen Schifffahrt, indem sie durch breite Präsenz sowie aktives Vorgehen gegen Piraten zur Abschreckung von und zum Schutz vor Piratenangriffen beiträgt. Deutschland beteiligt sich durchgängi mit mindestens einem Kriegsschiff und mit einem auf die Pirateriebekämpfung hin ausgerichteten Fähigkeitspaket an ATALANTA und gehört damit seit Operationsbeginn zu den Haupttruppenstellern. Zusätzlich stellte Deutschland von August bis Dezember 2011 den Force Commander der Operation und entsendet ab Januar 2012 den stellvertretenden Operations Commander in das Hauptquartier der EU in Northwood. Auf internationaler Ebene sind viele Akteure an der Pirateriebekämpfung beteiligt. Es ist somit von zentraler Bedeutung, dass alle „an einem Strang“ ziehen. Auch auf deutsches Betreiben haben sich daher Anfang 2009 interessierte Staaten zur Contact Group on Piracy off the Coast of Somalia (CGPCS) zusammengeschlossen, die heute das zentrale Forum zur Koordinierung der Anstrengungen zur Piraterie Bekämpfung darstellt. Deutschland ist Gründungsmitglied der CGPCS, die sich in regelmäßigen Plenarsitzungen und Arbeitsgruppentreffen mit Fragen der Koordinierung im Einsatzgebiet, Rechtsfragen, der Zusammenarbeit mit der Industrie sowie dem Thema illegaler, durch Piraterie erzeugter Finanzströme befasst. Trust Fund zur Strafverfolgung Die Kontaktgruppe hat 2009 – maßgeblich auf unsere Initiative einen Trust Fund eingerichtet, aus dem Projekte im Bereich der Strafverfolgung von Piraten gefördert werden. Übernommen werden etwa Kosten für Gerichtsprozesse, für den Ausbau von Gefängnis- und Gerichtskapazitäten in der Region sowie die Ausbildung von Richtern und Justizpersonal. So wird dazu beigetragen, dass Piraten in der Region
strafrechtlich verfolgt und verurteilt werden können. Deutschland zählt zu den größten Beitragszahlern des Trust Funds
und ist in dessen Aufsichtsgremium vertreten, das über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Funds entscheidet.
Der Trust Fund bietet gerade auch für die maritime Wirtschaft eine attraktive Möglichkeit, sich im Rahmen einer „Publicprivate partnership“ an der Unterstützung von Projekten der internationalen Pirateriebekämpfung zu beteiligen.
Außerdem leistet Deutschland direkte Unterstützung zum Counter-Piracy-Programme des Büros der Vereinten Nationen
für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), das viele der genannten Projekte vor Ort umsetzt. Im UNO-Sicherheitsrat setzen wir uns außerdem für die Schaffung von spezialisierten Piraterie Gerichten in der Region mit internationaler Unterstützung ein. Der Sicherheitsrat hat im Oktober und November 2011 zwei weitere Resolutionen zur Pirateriebekämpfung vor Somalia verabschiedet. Langfristiges Ziel muss jedoch die Ursachenbekämpfung sein, um der Piraterie in Somalia den Nährboden zu entziehen. Der seit etwa 20 Jahren andauernde Bürgerkrieg, die Zersplitterung des Landes sowie Ressourcenarmut, Ineffektivität und Zerstrittenheit der somalischen Übergangsinstitutionen sind nach wie vor große Hindernisse beim Wiederaufbau effektiver Staatsstrukturen im Lande. Deutschland unterstützt zusammen mit der EU und der internationalen Gemeinschaft die Schaffung stabiler Sicherheitsstrukturen im Land als Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung. Neben der Leistung umfangreicher humanitärer Hilfe in Somalia beteiligt sich Deutschland seit 2008 personell und finanziell an der European Training Mission Somalia, in deren Rahmen bislang rund 2.000 Soldaten der somalischen Übergangsregierung in Uganda ausgebildet worden sind. Bekämpfung der Ursachen Darüber hinaus werden Mittel zur Ausbildung und Ausstattung von afrikanischen Polizisten bereitgestellt, die von AMISOM als Trainer, Berater und Mentoren für die somalische Polizei eingesetzt werden sollen. Über die EU leistet Deutschland zudem einen Beitrag zur AMISOM-Finanzierung. Deutschland beteiligt sich auch an den Anstrengungen
der EU, gemeinsam mit den afrikanischen Partnern regionale Küstenwachen aufzubauen. Das Piraterie-Phänomen wird nicht von einem auf den anderen Tag verschwinden. Das deutsche Engagement in der internationalen Pirateriebekämpfung ist daher auf Nachhaltigkeit ausgerichtet und verfolgt einen umfassenden Ansatz, der sowohl operative Maßnahmen zum Schutz der internationalen Schifffahrt, repressive Maßnahmen gegen gefasste und überführte
Piraten sowie langfristige Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen der Piraterie beinhaltet. Die Freiheit der Meere und
der maritimen Handelsrouten bleibt dabei zentrales Anliegen. Deutschland wird hier auch in Zukunft seiner Verantwortung gerecht werden. Das deutsche Engagement in der internationalen Pirateriebekämpfung ist auf Nachhaltigkeit ausgerichtet und verfolgt einen umfassenden Ansatz. 

 von Dr. Otto Lampe, Auswärtiges Amt